Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie sich registrieren und die SAMSax Wissensmanagementplattform nutzen. Während des Registrierungsprozesses bestätigen Sie, dass diese Nutzungsbedingungen einen rechtlich bindenden Vertrag darstellen und dass Sie diesem zustimmen.

 

1. Vertragsgegenstand

Anbieter der SAMSax Wissensmanagementplattform sind die Technische Universität Chemnitz, die Technische Universität Bergakademie Freiberg und die Technische Universität Dresden (im Folgenden „Anbieter“). Mit der Zustimmung zu diesem Vertrag und der Registrierung für die SAMSax Wissensmanagementplattform erhalten Sie die technische Möglichkeit und Berechtigung die browserbasierte Plattform zu nutzen. Die SAMSax Wissensmanagementplattform wird durch die chemmedia AG (Unterauftragnehmer) bzw. eines von ihr beauftragten Unternehmens gehostet.

 

2. Registrierung

Um die SAMSax Wissensmanagementplattform zu nutzen, müssen Sie sich einmalig unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren. Für die Einrichtung Ihres Nutzerkontos werden Sie ggf. nach weiteren Informationen, z.B. Ihrem Namen gefragt, um Ihre Identität zu bestätigen. Sie bestätigen, dass alle eingegebenen Daten korrekt, aktuell und vollständig sind. Die Anbieter behalten sich das Recht vor, Ihren Zugang ohne vorherige Information oder Rechtfertigung zu deaktivieren, sollten die eingegebenen Daten unrichtig sein. Wir behandeln Ihre persönlichen Daten vertraulich entsprechend der EU Datenschutz-Grundverordnung.

 

3. Nutzungsrecht

1. Sie erhalten das unentgeltliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf die Software mittels Telekommunikationsverbindung (Internet) zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit der Software verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software, der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhalten Sie nicht.
2. Sie sind nicht berechtigt, die SAMSax Wissensmanagementplattform über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen.
3. Sie stimmen zu, die Services, die die SAMSax Wissensmanagementplattform bereitstellt, sowie dazugehörige Server und Netzwerke nicht vorsätzlich zu behindern oder zu stören.
4. Wird die vertragsgemäße Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so sind die Anbieter berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Die Anbieter werden Sie hiervon unverzüglich unterrichten und Ihnen in geeigneter Weise den Zugriff auf Ihre Daten ermöglichen. Sie sind in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

 

4. Ihre Pflichten und Obliegenheiten

Sie werden die folgenden, Sie zur Leistungserbringung und -abwicklung dieses Vertrages treffenden Pflichten erfüllen. Hierzu werden Sie:

1. die Ihnen zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifizierungs-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben;
2. beachten, dass die der SAMSax Wissensmanagementplattform zugrunde liegende Software urheberrechtlich geschützt sind. Die gesetzlichen Regelungen gelten, auch wenn die notwendige Schöpfungshöhe entsprechend §69a Abs. 3 UrhG nicht gegeben ist.
3. die SAMSax Wissensmanagementplattform nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen des Anbieters zu schädigen;
4. den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von den Anbietern bzw. ihren Unterauftragnehmern betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze der Anbieter bzw. ihrer beauftragten Unterauftragnehmer unbefugt einzudringen;
5. den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) nutzen;
6. die Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der SAMSax Wissensmanagementplattform durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform verbunden sind. Erkennt der Nutzende oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters;
7. Die an die SAMSax Wissensmanagementplattform übermittelten Daten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten;
8. vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen

 

5. Vertragswidrige Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform

1. Die Anbieter sind berechtigt, bei rechtswidrigem Verstoß des Nutzenden gegen eine der in diesem Vertrag festgelegten wesentlichen Pflichten, insb. bei Verstoß gegen die in Artikel 4.a-e genannten Pflichten den Zugang zur SAMSax Wissensmanagementplattform und den gespeicherten Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber den Anbietern sichergestellt ist.
2. Die Anbieter sind berechtigt, bei einem Verstoß gegen Artikel 4.c dieser Nutzungsbedingungen die betroffenen Daten zu löschen.
3. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gemäß Artikel 5.a und 5.b dieser Nutzungsbedingungen, sind Sie verpflichtet, den Anbietern den entstandenen Schaden und alle dazugehörigen Aufwendungen zu ersetzen.

 

6. Funktionalitäten und Voraussetzungen für die Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform

1. Sie erhalten Zugang zur SAMSax Wissensmanagementplattform als Cloud-Lösung. Die Nutzeroberfläche wird in „Deutsch“ bereitgestellt. Es liegt im Ermessen der Anbieter sowie ihrer Unterauftragnehmer die zugrundeliegende Software zu aktualisieren. Dies kann beispielsweise notwendig werden, wenn die Sicherheit des Systems es erforderlich macht oder wenn durch ein Update Fehler behoben werden, welche die Nutzung der Plattform beeinträchtigen.
2. Für die Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform benötigen Sie eine Internetverbindung. Es wird ein Breitbandinternetzugang mit mindestens 16 MBit Download und 1 MBit Upload empfohlen, um die Ladezeiten so gering wie möglich zu halten. Die notwendige Bandbreite ist wesentlich von der Art der verwendeten E-Learning-Elemente abhängig.
3. Die SAMSax Wissensmanagementplattform kann mit den aktuellen standardkonformen Browsern der Firmen Microsoft, Google, Mozilla und Apple auf aktuellen Betriebssystemen genutzt werden.
4. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste einschließlich der Übermittlungsleistungen vom Leistungsübergabepunkt bis zu den von Ihnen eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, sondern obliegen Ihnen selbst.
5. Verwenden Sie andere als in 7.c spezifizierte Software kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform kommen. Die Anbieter können nur für die von der SAMSax Wissensmanagementplattform unterstützte Software und -versionen Unterstützung leisten.

 

7. Verfügbarkeit

1. Die Anbieter behalten sich eine Unterbrechung oder Einstellung der SAMSax Wissensmanagementplattform jederzeit vor.

 

8. Haftung

1. Der Anbieter ist verpflichtet, die Inhalte der SAMSax Wissensmanagementplattform mit der üblichen Sorgfalt im Rahmen guter wissenschaftlicher Praxis und auf der Grundlage des anerkannten Standes von Wissenschaft und Technik darzustellen. Eine darüber hinausgehende Gewähr wird nicht übernommen; insbesondere besteht keine Gewähr dafür, dass mit Nutzung der SAMSax Wissensmanagementplattform die von Ihnen mit der Nutzung verfolgten Ziele oder Erwartungen erfüllt werden oder die Inhalte der SAMSax Wissensmanagementplattform frei von Schutzrechten Dritter sind. Soweit entgegenstehende Schutzrechte bekannt werden, werden diese dem Nutzer unverzüglich mitgeteilt.
2. Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern es sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf.
4. Die Haftungsbeschränkungen gemäß Artikel 8.a-c gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Dies umfasst ausdrücklich auch den Unterauftragnehmer bzw. ein von ihm beauftragtes Unternehmen.

 

9. Höhere Gewalt

1. Die Anbieter sind von der Verpflichtung zur Leistung gemäß diesen Nutzungsbedingungen befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.
2. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von den Parteien nicht zu vertretende Umstände – insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.

 

10. Schlussbestimmungen

1. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht, unter Ausschluss der Verweisungen nach dem Internationalen Vertragsrecht. Gerichtsstand ist Chemnitz, Deutschland.
2. Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt.
3. Die Anbieter behalten sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern. Jede Änderung der Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, sobald sie durch die Anbieter veröffentlicht wurde.